Bericht vom SPD-Landesparteitag

Landes-SPD


Landesvorstand der Berliner SPD

Die Berliner SPD lud am 30. April 2016 zu ihrem Landesparteitag in das Hotel Estrel in Neukölln ein und startete den Wahlkampf für die Wahl am 18. September mit der Nominierung ihres Spitzenkandidaten Michael Müller. Dieser wurde zuvor von den Delegierten mit klarer Mehrheit auch zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus, wurde erneut mit gutem Ergebnis in den Landesvorstand gewählt. Ulf Wilhelm ist als Beisitzer der Reinickendorfer SPD im Landesvorstand bestätigt worden.

Michael Müller warnte in Hinblick auf die kommenden Wahlen davor, für Rechtspopulisten zu stimmen. „Es ist nicht egal, wem man seine Stimme gibt.“ Die Frage, so Müller, sei: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Weiter in einer offenen und toleranten oder in einer sich abschottenden und ausgrenzenden?  „Man muss die Ängste ernst nehmen aber nicht die Lösungen bei Populisten suchen“, sagte Müller. Von Berlin müsse das Signal ausgehen, dass Rechtspopulisten nicht zu dieser Stadt passen

Sein Ziel als Sozialdemokrat und Regierender Bürgermeister sei es, fünf Jahre eine stabile Regierung in Berlin zu führen, sagte Müller. „Wir kämpfen um ein klares Mandat für sozialdemokratische Politik.“ Die wachsende Stadt gelinge nur mit sozialer Politik. Gerechtigkeit treibe die SPD seit 150 Jahren an.

„Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung“, sagte Müller. „Nur ein soziales, solidarisches Berlin kann gute Heimat sein.“ Bei der Überlegung, wer Koalitionspartner sein könne, warb Müller dafür, Inhalte in den Vordergrund zu stellen. „Es ist vielleicht nicht wichtig, mit wem, sondern wofür – daran müssen sich alle möglichen Koalitionspartner messen lassen. Alle Menschen, die eine soziale Stadt und  lebendige Kieze wollen, müssten ihr Kreuz bei der SPD machen. „Hauptsache Berlin – darum geht es.

Gedankt wird den zahlreichen Delegierten und Helfern, die auch diesen Landesparteitag so erfolgreich gestaltet und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben.

Infos auf www.spd- berlin.de