Berliner SPD befragt zu Kernaussagen Mitglieder

Landes-SPD

Erstmals können die SPD Mitglieder in Berlin per Mitgliederbefragung über wesentliche Kernaussagen des Wahl- programms für das kommende Jahr entscheiden.

Zwölf Fragen, die Mitte Oktober per Post den 17.000 Mitgliedern zugingen, decken ein breites Themenspektrum ab:

Soll das Straßenbahnnetz in Berlin flächendeckend ausgebaut werden, können Wohnungen mit einfacheren Standards gebaut werden, um Kosten zu sparen, sollen "Spätis" länger öffnen dürfen, ist der Qualitätsausbau an den Kitas vordringlich oder die Beitragssenkung, soll der Staat am Neutralitätsgebot festhalten?

Das sind einige der Fragen, die alle Mitglieder vorgelegt bekamen. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß setzt dabei auf eine breite innerparteiliche Debatte: "Das ist Basisdemokratie, wie sie Berlin noch nicht gesehen hat.“ Alle Fragen sind mit Ja, Nein oder Enthaltung zu entscheiden und geben damit ein klares Signal des Mitgliederwillens. Die Fragebögen müssen bis zum 6. November zurückgesendet sein.

Die Ergebnisse werden auf dem Landesparteitag am 14. November vorgestellt.

Die Mitgliederbefragung setzt den Wahlprogrammprozess fort, den die Berliner SPD mit fünf großen Programmkonferenzen im Sommer begonnen hatte.

Online wird die Befragung auf Facebook und Twitter begleitet.

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