Nachrichten zum Thema Berlin

Ulf Wilhelm und Michael Müller Berlin Michael Müller und Ulf Wilhelm rufen zur Teilnahme an der Wahl auf

Am Sonntag, den 18.09.2016 wählen wir in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung neu.

Wahlrecht ist nicht selbstverständlich, sondern es ist ein wertvolles Gut. Deshalb ist die Wahrnehmung des Wahlrechts auch ein Bekenntnis zu Freiheit und Demokratie.

Bitte gehen Sie am Sonntag wählen – auch damit nicht andere an Ihrer Stelle die Politik in unserer Stadt bestimmen. Berlin soll eine weltoffene Stadt bleiben. Mit der Erststimme (weiß) wählen Sie Ulf Wilhelm in das Abgeordnetenhaus. Die Zweitstimme (blau) ist die Entscheidung für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Die Drittstimme (hellorange) ist die BVV-Stimme mit der Sie Uwe Brockhausen zum neuen Bezirksbürgermeister Reinickendorfs wählen.

Veröffentlicht am 11.09.2016

 

Berlin FLÜCHTLINGE IN BERLIN: DATEN UND FAKTEN

Seit dem Zweiten Weltkrieg waren nicht mehr so viele Menschen auf der Flucht wie im Moment. Weltweit haben 51 Millionen Menschen aufgrund von Gewalt, Hunger und Verfolgung ihre Heimat verlassen. Wer fliehen muss, tut dies nie freiwillig. Auch in Berlin spüren wir, dass in vielen Teilen der Welt Kriege herrschen. Im vergangenen Jahr hat Berlin rund 12.000 Flüchtlinge aufgenommen. Unterbringung, Versorgung und die Schaffung von Perspektiven – das alles stemmt unsere Stadtverwaltung, aber auch die Berlinerinnen und Berliner helfen wo sie können. Bei vielen kommen Fragen auf. Auf die häufigsten geben wir hier Antwort:

„Kann Deutschland die Aufnahme all dieser Flüchtlinge überhaupt schaffen?“

Berlin nimmt 5 Prozent der Flüchtlinge auf, die nach Deutschland kommen. Viele Flüchtlinge, die in Berlin registriert werden, finden schließlich in anderen Bundesländern Unterkunft. Aber: Nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge schafft es nach Europa. Ein Großteil ist in den eigenen Ländern auf der Flucht oder hat sich in die Grenzregionen der Nachbarländer gerettet. Allerdings: Anfang der neunziger Jahre hat Deutschland im Zusammenhang mit dem jugoslawischen Bürgerkrieg erheblich größere Flüchtlingsströme erfolgreich bewältigt.

„Wo kommen die meisten Flüchtlinge eigentlich her?“

Einer der brutalsten Bürgerkriege tobt seit Jahren in Syrien. Rund vier Millionen Syrer haben ihr Land aus Angst vor Terror und Verfolgung verlassen müssen, weitere rund fünf Millionen sind innerhalb des Landes auf der Flucht. Auch in Eritrea, Afghanistan und dem Irak gibt es nach wie vor schwere politische und religiöse Konflikte.

„Was bekommen die Flüchtlinge vom Land und ist das überhaupt gerecht?“

Viele Geflohene kommen mit kaum mehr als ihren Kleidern am Leib bei uns an. Ihnen fehlt es an allem. Das Land Berlin organisiert ein Dach über dem Kopf und stellt eine Grundversorgung sicher. Viele Berlinerinnen und Berliner helfen mit Sach- und Kleiderspenden. Kinder werden so schnell wie möglich in Kitas und Schulen auf- genommen. Erwachsene Flüchtlinge nehmen an Sprach- und Integrationskursen teil.

„Auch Deutsche suchen Arbeit. Wird das nicht zum Problem?“

Noch nie hatten mehr Menschen in Deutschland Arbeit als heute. Aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland brauchen wir gerade auch Menschen aus Nicht-EU-Ländern. Asylsuchende und Flüchtlinge müssen schnellstmöglichst in das Bildungswesen und den Arbeitsmarkt integriert werden. Das ist auch eine Lehre aus dem Flüchtlingsströmen der neunziger Jahre: Wer für seinen Lebensunterhalt selbst sorgen kann, sollte dazu auch die Möglichkeit bekommen.

„Ist das deutsche Asylrecht nicht manchmal zu lasch?“

Das deutsche Asylrecht hat klare Regeln und Restriktionen. Nur wer verfolgt wird und um Leib und Leben fürchten muss, darf hier für eine bestimmte Zeit bleiben, bis er wieder sicher in seine Heimat zurückkehren kann. Armut ist kein Asylgrund in Deutschland.

„Warum wird die Bevölkerung nicht gefragt, wenn Flüchtlingsheime gebaut werden?“

Der Staat hat die Pflicht hoheitliche Aufgaben zum Wohl der Menschen wahrzunehmen. Dabei muss er zwischen den Bedürfnissen einzelner Gruppen abwägen. Beim Bau von Wohncontainerdörfern für Flüchtlinge musste das Land zwischen den notwendigsten Bedürfnissen der Flüchtlinge ohne jede Bleibe und den Inte- ressen der Anwohner abwägen. Die Art und Weise des Vorgehens, die Anwohnerinnen und Anwohner nicht oder spät zu informieren, wird auch von der SPD kritisiert. An der Notwendigkeit ändert sich jedoch nichts. Die Wohncontainer haben eine Mindestlebensdauer von 10 Jahren, sie sind schnell fertig, rückbaubar und auch für andere Zwecke wiederverwendbar (z.B. für Wohnungssuchende oder Studierende). Diese neuen „Wohndörfer“ sind eine Notlösung, aber sie schaffen eine warme Unterkunft für traumatisierte Flüchtlinge und belasten nicht den angespannten Wohnungsmarkt. 

Veröffentlicht am 23.09.2015

 

Michael Müller wird Nachfolger von Klaus Wowereit Berlin SPD nominiert Michael Müller als Kandidaten

Nach dem sich ca. 59 Prozent der Mitglieder der SPD Berlin für Michael Müller entschieden haben, nominierte ihn der Landesparteitag am 8.11.2014. Dieser Vorschlag geht an die SPD-Fraktion, welche zusammen mit dem Koalitionspartner am 11.12.2014 im Berliner Abgeordnetenhaus den neuen Regierenden Bürgermeister gemäß Verfassung wählen wird.

In seiner Rede ging er auf die Erfolge von Klaus Wowereit ein und stellte seine eigenen Ziele als künftiger Regierender Bürgermeister vor.

Michael Müller ist 49 Jahre alt und hat bereits verschiedenste Führungspositionen innegehabt. So war er als Nachfolger von Klaus Wowereit von 2001 bis 2011 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion und Landesvorsitzender von 2004 bis 2012. Seit 2011 ist er für das wichtige Ressort Stadtentwicklung und Umwelt verantwortlich.

Michael Müller sieht die soziale Entwicklung der Stadt, insbesondere den Wohnungsbau als ein Schwerpunktthema. Auch Frohnau hat schon profitiert. In seiner Amtszeit als Senator wurden die neuen Zebrastreifen am Zeltinger Platz durch die Senatsverwaltung finanziert und einige Straßen aus dem Schlagloch- sanierungsprogramm erneuert.

Ein Erfolg für Berlin und Frohnau! 

Veröffentlicht am 09.11.2014

 

Berlin Wer bis 19. September in die SPD eintritt – darf mitentscheiden!

Die SPD sucht einen Nachfolger für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Und alle Mitglieder werden beteiligt.

Klaus Wowereit hat seinen Rücktritt nach über 13 Jahren Regierungszeit zum 11.12.2014 erklärt. Die Berliner SPD hat sich im Landesvorstand dazu entschieden, ein Mitgliedervotum durchzuführen.

Somit haben nur die Mitglieder der SPD Berlin die Möglichkeit den Nachfolger von Klaus Woewereit als Vorschlag für die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zu bestimmen. Gemäß Verfassung wird das Parlament den Nachfolger wählen.

Derzeit haben sich Raed Saleh (Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus), Dr. Jan Stöß (Landesvorsitzender), Michael Müller (Senator und Bürgermeister) sowie Dietmar Arnold (Verein Berliner Unterwelten e.V) beworben. Die ersten drei verfügen über eine Nominierung des Landesvorstandes der SPD Berlin. 

Wer bis zum 19. September 2014 in die SPD Berlin eintritt, kann mitentscheiden! 

Veröffentlicht am 02.09.2014

 

Stellv. Bgm Andreas Höhne (r), Stadtrat Uwe Brockhausen (l) und stellv Fraktionsvorsitzender Ulf Wildem (m) Berlin 53. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 2014

Am 13. August 2014 jährte sich der Bau der Berliner Mauer zum 53. Mal. In einer bewegenden Rede führte der Bezirksverordnetenvorsteher und Zeitzeuge Dr. Hinrich Lühmann über die unvergessliche Situation aus, welche über 28 Jahre die Teilung Berlins bedeutete. 156 Tote sind bisher an der

Berliner Mauer bekannt geworden. Vielfach vergessen wird allerdings, dass Frohnau bereits seit 1952 von der sogenannten „Zone“ mittels Stacheldrahtzaun isoliert wurde.

Neben Michael Bittner, welcher an der Oranienburger Chaussee auf Glienicker Seite 1986 erschossen wurde, gab es bereits den Polizisten Herbert Bauer der West-Berliner Polizei, der 1952 von sowjetischen Soldaten erschossen wurde. Er wollte einer Familie aus Westdeutschland zur Hilfe eilen. Mit dem Bau der Berliner Mauer hat das DDR- Regime vor dem Freiheitswillen der DDR-Bevölkerung kapituliert und ein großes Gefängnis geschaffen. Familien und Freundschaften in Berlin wurden geteilt. Erst durch von Willy Brandt ausgehandelte Passier- scheinabkommen 1963-1966 war ein tageweiser Besuch bei Verwandten in Ostberlin möglich.

Eine weitere Verbesserung der Besuchsmöglichkeiten trat erst mit dem Vier-Mächteabkommen von 1971 ein. Danach konnten Bürger aus Berlin (West) ab 1972 auch wieder Ostberlin und das Umland bei Besuchen betreten.

Frohnau blieb aber bis zum Februar 1990 vom Umland getrennt. Erst seither kann Frohnau wieder über die B 96 aus Hohen Neuendorf erreicht werden. 

Veröffentlicht am 17.08.2014